Fixner Fux - Juni 2009

Themenübersicht

  • Ausflugsfahrt nach Augsburg
  • Spiegel berichtet über Jahreshauptversammlung
  • Dank an Ludwig Stiegler
  • Aus dem Kreistag
  • Splitter
  • Zur Europawahl
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Busfahrt nach Augsburg

Mitte Mai fuhren der SPD Ortsverein und der Obst- und Gartenbauverein gemeinsam nach Augsburg. Neben der Führung in zeitgenössischer Bekleidung durch die Fuggerstadt, Palasthöfe und die Fuggerei, die älteste Sozialsiedlung der Welt, gestiftet im Jahr 1521 durch Jakob Fugger, gab es weitere interessante Ecken in der schwäbischen Stadt zu entdecken. Abgerundet wurde der Tagesausflug durch ein gemeinsames Abendessen in Regenstauf.

 

Spiegel berichtet über SPD Versammlung

Das Hamburger Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” war Gast unserer letzten Jahreshauptversammlung im Gasthof Knopf in Groschlattengrün. Ein Redakteur und ein Fotograf verfolgten neben den Berichten vom letzten Jahr mit zahlreichen Aktivitäten auch die Jubilarehrung von Rosemarie und Axel Dobrzak für 20 Jahre SPD-Mitgliedschaft. Ludwig Stiegler, MdB und Landesvorsitzender der BayernSPD, bedankte sich bei beiden für die Treue zur SPD. Nach zehn Jahren schwarz-gelber Regierung durften die beiden nun immerhin 10 Jahre Regierungsbeteiligung der SPD auf Bundesebene während ihrer zwanzigjährigen Mitgliedschaft mit begleiten. Das Jahr 2009 sei auch ein Jahr der Jubiläen, neben 20 Jahren Mauerfall darf in diesem Jahr auch der 60. Geburtstag der Bundesrepublik gefeiert werden. Ortsvorsitzender Gerhard Flügel bedankte sich bei beiden für die aktive Arbeit innerhalb des Ortsvereines - sei es beim Bauen von Plakatständern oder beim Plakatieren bei den letzten Wahlen. Beide waren für ihn eine große Stütze, so der Vorsitzende weiter.

 

Dank an Ludwig Stiegler

Zum Abschluss unser Jahreshauptversammlung ging ein besonderes Dankeschön an den scheidenden Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Ludwig Stiegler. In seiner langjährigen Tätigkeit als MdB hat er nicht nur für die Region Nordoberpfalz viel getan, sondern auch immer ein offenes Ohr für die Wünsche und Anliegen unseres Ortes gehabt.
Passend zu seinem Markenzeichen, dem roten Pullunder, gab es ein paar handgestrickte rote Socken, über die er sich sichtlich freute. Dieser Abschied vom Mandat als Bundestagsabgeordneter war auch der Grund für den Besuch des “Spiegel” in Groschlattengrün. Das Magazin berichtet in einer kleinen Reihe über drei Mandatsträger, welche nach langen Jahren der Tätigkeit aus ihrem Amt ausscheiden.

Aus dem Kreistag des Landkreises Tirschenreuth

Kreishaushalt 2009
Rainer Fischer, Kreisvorsitzender und KreistagsfraktionschefAufgrund verbesserter Rahmenbedingungen (Bezirksumlage, Schlüsselzuweisungen) haben sich die den Städten und Gemeinden sowie dem Landkreis zur Verfügung stehenden Mittel um ca. 1.600.000 € erhöht. Dieser Betrag entspricht ziemlich genau 3 Punkten Kreisumlage.
In der Haushaltssitzung des Kreistags wurde beschlossen, davon einen Punkt an die Städte und Gemeinden weiter zu geben und zwei Punkte beim Landkreis zu belassen. Dieser von allen Fraktionen getragene Beschluss kann deshalb als fair bezeichnet werden, weil der Kreistag bei der Entscheidung für die Generalsanierung des Gymnasiums in Tirschenreuth auch die Bereitstellung eines entsprechenden Betrages aus der Verteilmasse zugesagt hatte. Die Kreisumlage wurde so auf 47 Punkte festgesetzt. Die Netto-Neuverschuldung des Landkreises beträgt ca. 4.500.000 €. Dies zeigt, dass der Landkreis seine Investitionen hauptsächlich über Kredite finanziert und der Kreistag bei der Festsetzung der Umlage auch auf die angespannte finanzielle Lage seiner Städte und Gemeinden Rücksicht genommen hat.
Für Pechbrunn schlägt sich die Absenkung der Kreisumlage auf 47 Punkte mit ca. 9.500 € nieder.

Konjunkturprogramm II
6,4 Mill. € fließen aus dem Konjunkturprogramm II in den Landkreis Tirschenreuth. Der Verteilungsausschuss für die Oberpfalz stand vor der unlösbaren Aufgabe, den Wünschen aller Antragsteller gerecht zu werden. Ihm ist dafür zu danken, dass er den Begehrlichkeiten der großen Städte widerstand und im Rahmen seiner Möglichkeiten die Interessen der ländlichen Regionen berücksichtigte. In diesen Dank schließt die Landkreis-SPD Toni Dutz (Bürgermeister Wiesau), der für den Gemeindetag dem Ausschuss angehörte, ausdrücklich ein - Prügel bekam er von einigen „Parteifreunden“ ohnehin genug!
Weniger zu danken ist dem bayerischen Finanzminister. Er hat sich nämlich aus dem Programm selbst kräftig bedient und von den Bayern insgesamt zur Verfügung stehenden 1,9 Milliarden € den größtmöglich Anteil, nämlich 570 Mill. €, für sich einbehalten. Geld, das letztlich bei der Verteilung für Maßnahmen in unseren Städten und Gemeinden fehlte.

Abfallwirtschaft
Zum 1. Januar 2009 konnten innerhalb kurzer Zeit bereits zum zweiten Mal die Gebühren für die Restmüllabfuhr gesenkt werden, diesmal um 28 % (!!). Die Gebühr für den 60 l-Behälter beläuft sich nunmehr halbjährlich auf 41,81 € (bisher: 58,26 €). Dabei ist zu berücksichtigen, dass mit dieser Gebühr auch die Altpapierentsorgung, die Sammlung der Problemabfälle und die Sperrmüllabfuhr auf Abruf „bezahlt“ sind. Die Abfallwirtschaft bleibt der „Musterbetrieb“ der Kreiseinrichtungen.

Betreuungskreisrätin

Betreuungskreisrätin Hannelore Bienlein-HolFür die Gemeinden ohne Kreisrat haben sich in der SPD Kreistagsfraktion einzelne Kreisräte zur Betreuung angeboten. Für unsere Gemeinde übernahm dies gerne Hannelore Bienlein-Holl.
Sie ist unter der Telefonnummer 09634 - 3731 in Fuchsmühl erreichbar.

Splitter aus dem Ortsverein

Osteraktion
Zum zweiten Mal fand unsere Osteraktion statt, dieses Jahr auch bei deutlich besserem Wetter als bei der Erstauflage. Knapp 50 Kinder suchten und freuten sich an den rund ums Schützenheim versteckten Eier und der kleinen Nascherei.

Frauenfrühstück

2. Frauenfrühstück

Nach dem erfolgreichen Start im letzten Jahr luden unsere Frauen zur zweiten Auflage wieder Sr. Teresa Zukic ein. Thema ihres hervorragenden Vortrages war das “Abenteuer Christ sein”. Jeder solle verstärkt auf seine eigenen Fähigkeiten schauen, so dass die von Gott gegebenen Voraussetzungen zu einem verträglichen Miteinander führen.

Europawahl am 07.06.2009

Die Europawahl 2009 ist eine Richtungsentscheidung für Europa. Die SPD will die Wahl zu einem Signal des Aufbruchs für ein starkes und soziales Europa der Zukunft machen. Dies ist unser Anspruch als Europapartei Deutschlands. Und es ist unser sozialdemokratisches Leitbild für die Europäische Union im 21. Jahrhundert.
Konservative und Liberale setzen auf ein Europa des Marktes. Wettbewerb und Liberalisierung sollen Vorrang vor politischer Gestaltung und sozialer Gerechtigkeit haben. Die Linkspopulisten in Deutschland und Europa verharren in überholten nationalen Denkmustern und antieuropäischer Rhetorik. Beide Seiten verkennen die gestalterische Chance, die ein politisch starkes, wirtschaftlich erfolgreiches und soziales Europa im globalen 21. Jahrhundert bietet. Europa muss unsere Antwort auf die Globalisierung sein. Für Europa: stark und sozial!

Gern gesehene Gäste beim Neujahrsempfang waren Europakandidat Ismail Ertug aus Amberg und Bundestagskandidat Werner Schieder.

 
  • Für Beschäftigung, qualitatives Wachstum und ökologischen Fortschritt in Europa!
  • Für eine neue europäische und internationale Finanzmarktarchitektur!
  • Für ein demokratisches Europa der Vielfalt mit starken Bürgerrechten!
  • Für eine starke Friedensmacht Europa!
  • Für eine faire und sozial gerechte Globalisierung!
Wir bitten Sie um Ihre Stimme für die SPD, damit eine starke Sozialdemokratische Fraktion sich dafür einsetzen kann, dass nach der Wirtschafts- und der Währungsunion auf europäischer Ebene endlich auch eine Sozialunion verwirklicht wird.

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