„Heimspiel“ für die Kandidatin: Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl (SPD) besuchte Heimatstadt von Jutta Deiml

Veröffentlicht am 23.09.2018 in Presse

Wenn man es schon schafft, ein Mitglied der Bundesregierung in die Region zu holen, dann möchte man natürlich auch die Heimatstadt vorstellen: Das mag sich SPD-Landtagskandidatin Jutta Deiml vielleicht gedacht haben, als sie das Besuchsprogramm der Parlamentarischer Staatssekretärin MdB Rita Hagl-Kehl (SPD) aus dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz in der nördlichen Oberpfalz organisiert hat. Entsprechend stand auch Kemnath auf dem Programm und es gab auch keinerlei Berührungsängste bei der herzlichen Begrüßung im Rathaus durch den „schwarzen“ Bürgermeister Werner Nickl. Begleitet wurde die SPD-Delegation unter anderem von MdL Annette Karl sowie Bezirkstagskandidatin Brigitte Scharf.

Bürgermeister Nickl stellte der Staatssekretärin die Kommune kurz vor. Er betonte, dass die Stadt gut aufgestellt sei und dass man sich – im Vergleich zu anderen Kommunen in der Region – über zunehmende Einwohnerzahlen freuen könne. Drei Themen rückten ins Zentrum des Gespräches: So berichtete Nickl, dass Kemnath seit Kurzem den niedrigsten Gewerbesteuersatz Bayerns habe. Er wie auch Jutta Deiml, SPD-Fraktionssprecherin im Stadtrat, betonten, dass dies der speziellen Situation Kemnaths nach dem Börsengang der Firma Siemens Healthineers geschuldet sei. Beide waren sich aber auch darin einig, dass diese Maßnahme Kemnaths keinen Modellcharakter für andere Kommunen habe. Nickl erläuterte, dass zudem der gesamte Landkreis davon profitiere, da Kemnath künftig eine höhere Kreisumlage zahlen werde. Der Bürgermeister betonte auch, dass wegen der niedrigeren Gewerbesteuer sicherlich kein Handwerksbetrieb seinen Sitz nach Kemnath verlege und einer anderen Kommune den Rücken kehre. Mit dem Gewerbesteuersatz werde primär eine andere Klientel angesprochen. Ebenfalls diskutiert wurde von der Runde die Finanzierung von Krankenhäusern sowie das Schaffen von Wohnraum für Menschen mit Behinderung im Alter.  

Es schloss sich ein kurzer Spaziergang über den Stadtplatz an, der bis zum „Zentrum Bayern Familie und Soziales“ (ZBFS) führte. In dem Gebäude, in dem zuvor das Amtsgericht Kemnath untergebracht war, wurde die Gruppe begrüßt von Rudolf Kirchberger, Leiter der Regionalstelle Oberfranken, sowie dem Kemnather Teamleiter Clemens Linberg. Beide berichteten vom Umbau des Gebäudes hin zum ZBFS, im dem rund 20 Personen beschäftigt sind. Der Staatssekretärin erläuterten sie, dass in Kemnath gewissermaßen drei bayerische Regierungsbezirke aufeinandertreffen: Wegen der Nähe zu Bayreuth wird das Team von der Regionalstelle Oberfranken verwaltet, Dienstort ist die Oberpfalz und das Klientel sitzt in Oberbayern. In Kemnath wird nämlich über die Zahlungen von Eltern-, Landeserziehungs- und Betreuungsgeld für oberbayerische Kinder entschieden. Darüber hinaus können sich aber alle Bürger zu diesen Themen informieren und entsprechende Anträge abgeben beziehungsweise sich beraten lassen. Jutta Deiml, die auch Familienbeauftragte der Stadt Kemnath ist, betonte, dass mit dem ZBFS eine äußerst sinnvolle Nachnutzerin in das historische Gebäude im Herzen der Altstadt eingezogen ist. Mit einem kleinen Rundgang durch das Gebäude wurde der Besuch abgeschlossen.

Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl in der Heimatstadt Kemnath von Landtagskandidatin Jutta Deiml

 

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