30.08.2019 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Uli Grötsch zum Luftverkehr: Für eine CO2-Steuer

 

Grötsch: „Der neue Sozialismus der CSU leistet keinen Beitrag zum Klimaschutz“

 

Die BayernSPD setzt sich für eine Steuer auf den Ausstoß des Klimagases Kohlendioxid (CO-2) ein. Die CSU schlägt laut Medienberichten eine Strafsteuer auf Flugtickets für unter 50 Euro vor. Der Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch, MdB, winkt ab:

„Mehr Klimaschutz im Luftverkehr gibt es nur mit einer CO-2-Steuer. Und zwar auf alle Flüge, nicht nur für die billigen Lockangebote der Fluggesellschaften. Eine CSU-Strafsteuer auf Billigflieger verfehlt ihre Wirkung: Sie hilft weder dem Klima, noch verringert sie den Kohlendioxid-Ausstoß."

Service: O-Ton Uli Grötsch über die Strafsteuer der CSU auf Billigflüge

Außerdem belaste die Strafsteuer für Billigtickets nur das Portemonnaie der Menschen mit einem geringen Einkommen, so Grötsch:

„Der neue Sozialismus der CSU leistet nicht nur keinen Beitrag zum Klimaschutz, er belastet auch die unteren Einkommensklassen über Gebühr. Dieselbe CSU, die bei einer CO-2-Steuer Nachteile für Menschen mit geringem Einkommen befürchtet, will also nun im Luftverkehr genau diesen Menschen in die Tasche greifen und ihre Mobilität behindern. Das verstehe, wer will.“

26.08.2019 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Vermögensteuer wieder einführen!

 

Wohlstand für viele, nicht nur Reichtum für wenige. Um die Schere zwischen Arm und Reich zu schließen und die Spaltung unserer Gesellschaft zu stoppen, brauchen wir eine vernünftige Besteuerung sehr großer Vermögen. Es geht um Multimillionäre und Milliardäre. Sie sollen einen größeren Anteil für die nötigen Investitionen beitragen - für die Infrastruktur, für bezahlbares Wohnen und für den Klimaschutz und damit Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen weniger Steuern zahlen müssen. Damit alle, die sich anstrengen, ihren Anteil am Wohlstand haben. Und damit wir die unterstützen können, die es brauchen.

13.08.2019 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen

 

Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums.

In sieben Punkten soll die demokratische Ordnung gestärkt werden. Es geht um die Zerschlagung rechter Netzwerke, das Waffenrecht und um Schutz und Unterstützung engagierter Demokratinnen und Demokraten, die sich für ein freies, friedliches Zusammenleben stark machen.

Der SPD-Plan gegen rechts:

16.07.2019 in Kreisvorstand von SPD KV Tirschenreuth

SPD-Kreisvorstand fordert: „Die Grundrente muss kommen“

 
Die neue SPD-Kreisvorsitzende Brigitte Scharf

Konstituierende Sitzung des neuen Kreisvorstands in Fuchsmühl

Die im Mai neu gewählte SPD-Kreisvorstandschaft traf sich zur konstituierenden Sitzung in Fuchsmühl. Auf der Tagesordnung standen zahlreiche formelle Festsetzungen und Beschlussfassungen. Die neue Kreisvorsitzende Brigitte Scharf begrüßte in ihrer gewohnt launigen Art die fast vollzählig erschienene neue Kreisvorstandschaft. Neue Gesichter in der Runde erhielten die Gelegenheit zu einer kurzen persönlichen Vorstellung.
Zunächst hielten die Genossen in einer kurzen Analyse eine Rückschau auf das Ergebnis der Europawahl. Es sei erschreckend wie die SPD in Bund, Land und auch im Landkreis abgeschnitten habe. Mit einem Ergebnis von 9,3 % in Bayern und 9,74 % im Landkreis Tirschenreuth könne man keinesfalls zufrieden sein. Scharf verwies auf die Hochburgen der Landkreis-SPD in Fuchsmühl mit 20,3 %, in Reuth mit 18,2 % und in Krummennaab mit 15,4 % und stellte aber auch das Ergebnis der AfD in den Gemeinden Kulmain und Friedenfels zur Diskussion. Zum Rücktritt der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles bemerkte sie, „ob dies nötig gewesen sei!“

22.06.2019 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

Falkenberg: SPD-Kreistagsfraktion besichtigt Burg

 
Die SPD-Kreistagsfraktion mit BGM Herbert Bauer (2. von rechts) und SPD-Fraktionssprecher Rainer Fischer (rechts)

Auf Vermittlung von SPD-Fraktionssprecher Rainer Fischer gab Bürgermeister und Burgherr Herbert Bauer den verblüfften Mitgliedern der SPD-Kreistagsfraktion eine Führung durch die renovierte Burg und den Museumsbereich.

Kenntnis- und detailreich wusste Bauer allerhand Anekdoten aus der spannenden Zeit vom Ankauf bis zur Sanierung der Burg Falkenberg zu erzählen. Er berichtete von knapp 9 Millionen Euro, die inzwischen investiert wurden. Zahlreiche Zuschüsse aus verschiedenen Töpfen waren zwar hilfreich und dringend notwendig, ein Eigenanteil von rund 1,3 Millionen für die kleine Marktgemeinde sei aber schon ein schwer zu verdauender Brocken, so Bauer.

Die BayernSPD-Parteischule mit viel Programm BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD

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